Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der webbasierten Hochzeitsplanungs-Anwendung Kleora, erreichbar unter kleora.love, einschließlich des kostenlosen Basisangebots und des kostenpflichtigen Premium-Angebots „Kleora Komplett“.

(2) Anbieter ist Ansgar Elsenbast, Ohmstraße 58, 60486 Frankfurt am Main, E-Mail: [email protected] (nachfolgend „Anbieter“ oder „wir“).

(3) Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(4) Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) Kleora ist eine Online-Anwendung zur Planung von Hochzeiten. Sie umfasst je nach Angebot Funktionen wie Budgetplanung, Checkliste, Ablaufplanung, Sitzplan, Gästeliste und ein Gäste-Portal.

(2) Das Basisangebot ist kostenlos nutzbar und erfordert lediglich die Einrichtung eines Nutzerkontos.

(3) Das Premium-Angebot „Kleora Komplett“ schaltet gegen eine einmalige Zahlung zusätzliche Funktionen frei. Es handelt sich um einen einmaligen Kauf, kein Abonnement; es entstehen keine wiederkehrenden Kosten.

(4) Der Anbieter ist bemüht, die Anwendung dauerhaft verfügbar zu halten, schuldet jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

§ 3 Vertragsschluss und Nutzerkonto

(1) Die Darstellung der Angebote auf kleora.love stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Nutzer.

(2) Kostenloses Konto: Mit der Registrierung und Bestätigung kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag über das Basisangebot zustande.

(3) Kleora Komplett: Durch Anklicken des Bestell-Buttons (z. B. „Zahlungspflichtig kaufen“) gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Erwerb ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung der Freischaltung durch den Anbieter bzw. mit der erfolgreichen Zahlungsabwicklung zustande.

(4) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Das Premium-Angebot „Kleora Komplett“ kostet einmalig 34,99 EUR.

(2) Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG. Es wird daher keine Umsatzsteuer erhoben und ausgewiesen. Der genannte Preis ist ein Endpreis.

(3) Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Payments Europe Ltd.). Es gelten ergänzend die Bedingungen des Zahlungsdienstleisters. Die Zahlungsdaten werden direkt bei Stripe verarbeitet; der Anbieter erhält keine vollständigen Zahlungsmitteldaten.

(4) Eine Rechnung wird dem Nutzer in elektronischer Form bereitgestellt.

§ 5 Freischaltung und Nutzungsrecht

(1) Nach erfolgreicher Zahlung wird „Kleora Komplett“ dem Nutzerkonto unmittelbar freigeschaltet.

(2) Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der freigeschalteten Funktionen für eigene, private Zwecke der Hochzeitsplanung.

(3) Eine gewerbliche Nutzung, Weitergabe der Zugangsdaten oder Nutzung durch Dritte ist nicht gestattet.

§ 6 Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten

(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu.

(2) Bei „Kleora Komplett“ handelt es sich um digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden. Nach § 356 Abs. 5 BGB erlischt das Widerrufsrecht bei einem solchen Vertrag, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Nutzer

• a) ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt,
• b) seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert, und
• c) der Anbieter dem Nutzer eine Bestätigung des Vertrags auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) zur Verfügung gestellt hat, die auch die Zustimmung und den Hinweis nach a) und b) enthält.

(3) Technische Umsetzung im Bestellprozess: Vor Abschluss des Kaufs bestätigt der Nutzer durch eine aktive, nicht vorangekreuzte Checkbox: „Ich stimme der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich zu. Ich weiß, dass mein Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung erlischt.“ Die Kaufbestätigung per E-Mail dokumentiert diese Zustimmung (dauerhafter Datenträger). Erfolgt diese Bestätigung nicht, bleibt das 14-tägige Widerrufsrecht bestehen.

§ 7 Verfügbarkeit von Daten und Datenlöschung

(1) Der Nutzer ist für die von ihm eingegebenen Planungsdaten selbst verantwortlich.

(2) Zur Datenminimierung werden Planungsdaten nach Ablauf bestimmter Fristen automatisch gelöscht oder anonymisiert. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass insbesondere nach Ablauf von 365 Tagen nach dem Hochzeitsdatum die Planungsdaten gelöscht bzw. anonymisiert werden.

(3) Es obliegt dem Nutzer, ihm wichtige Inhalte rechtzeitig eigenständig zu sichern.

§ 8 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, die Anwendung nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen und keine Rechte Dritter zu verletzen.

(2) Der Nutzer lädt Gäste eigenverantwortlich über das Gäste-Portal ein. Für die datenschutzrechtliche Verarbeitung der über das Portal erhobenen Gästedaten ist der Anbieter (Kleora) datenschutzrechtlich Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO; die erforderlichen Einwilligungen der Gäste – insbesondere für besondere Datenkategorien nach Art. 9 DSGVO – werden vom Anbieter über das Portal eingeholt. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.

(3) Der Nutzer stellt sicher, dass die von ihm hinterlegten Angaben (z. B. Namen und Kontaktdaten eingeladener Gäste) rechtmäßig erhoben wurden und keine Rechte Dritter verletzen.

§ 9 Gewährleistung und Haftung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

(3) Für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Anbieter auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(4) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit zwingende gesetzliche Haftung (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz) besteht.

§ 10 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag über das kostenlose Basisangebot läuft auf unbestimmte Zeit und kann vom Nutzer jederzeit durch Löschung des Kontos beendet werden.

(2) Der Kauf von „Kleora Komplett“ ist eine einmalige Leistung ohne Laufzeit; eine Kündigung ist nicht erforderlich.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.

§ 11 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus triftigem Grund erforderlich ist und der Nutzer hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

(2) Über Änderungen wird der Nutzer in geeigneter Weise informiert.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Verbraucherstreitbeilegung: Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.